Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung
(1) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Eine Registrierung ist optional. Der Kunde kann auch ohne eine Registrierung die Webseite nutzen. Die Registrierung zu dem Shopsystem erfolgt kostenlos. Zur Anmeldung füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Webseite vorhandene Anmeldeformular aus und schickt uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung vergibt der Kunde ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter „Kundenbereich“ auf der Webseite löschen. Allein mit der Registrierung auf unserer Webseite besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Kundenbereich“ vorgenommen werden.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In unserem Webshop, in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung in unserem Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail unmittelbar nachdem der Bestellvorgang abgeschlossen worden ist. Mit dieser E-Mail teilen wir dem Kunden gleichzeitig mit ob wir das Angebot annehmen oder nicht. Im Falle der Annahme des Angebots kommt hierdurch der Vertrag zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile mit ein. Zu den Preisen kommen Versandkosten hinzu.
(2) Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben sofort versandfertig.
(3) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Sofortüberweisung oder PayPal. Bei der Zahlungsart Vorkasse/PayPal/SofortÜberweisung.de erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung/PayPal-Konto. Die Zahlung hat binnen 10 Werktagen auf unser Konto/PayPal-Konto zu erfolgen. Nach Eingang der Überweisung verschicken wir die Ware gemäß der angegebenen Lieferzeit.
(4) Bei der Lieferung in die Schweiz und das außereuropäische Ausland können Zölle und Steuern anfallen.
§ 5 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in der Regel ab unserem Lager oder durch Abholung. Eine Abholung der Ware durch den Kunden ist nur möglich, sofern zuvor ein Termin vereinbart worden ist.
(2) Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
(2) Kunden, die als Unternehmer handeln, müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
§ 7 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 9 Datenschutz
Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist auf unserer Webseite zu finden.
§ 10 Widerrufsbelehrung
§ 11 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
Hirsch GmbH
Brückenfeldstraße 54
75015 Bretten